30.09.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl - Wählerwille ignoriert ?

 

"War doch schon einmal der Fall", sagte der Wahlverlierer Laschet, als er ankündigte, selbst eine Regierung bilden zu wollen.

Was ergibt dazu der Faktencheck?

Ja, es gab schon zweimal einen Bundeskanzler, dessen Partei nicht mit den meisten Stimmen aus der Wahl hervorgegangen war. Helmut Schmidt beispielsweise wurde 1976 mit den Stimmen der FDP und der SPD zum Kanzler gewählt, obwohl die CDU/CSU den höheren Stimmenanteil errungen hatte.

Aber: sowohl SPD wie auch FDP hatten bereits vor der Wahl angekündigt, anschließend erneut zusammenarbeiten zu wollen, denn bereits die Vorgängerregierung war von SPD und FDP gebildet worden. Die alte Regierung war also, trotz relativ geringer Verluste (für beide Parteien zusammen 4,7 Prozentpunkte), von einer Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bestätigt worden.

Wie ist es aber jetzt:
Auf der einen Seite hat die Union einen deutlichen (manche sprechen sogar von einem "historischen") Verlust von 8,8 Prozentpunkten eingefahren. Auf der anderen Seite haben die möglichen Koalitionspartner ausnahmslos alle Zugewinne erringen können (SPD 5,2 Prozentpunkte, GRÜNE 5,9 PP und FDP 0,8 PP, in der Summe also 11,9 Prozentpunkte). Schon vor der Wahl haben die GRÜNEN und die SPD erklärt, mit dem jeweils anderen die meisten inhaltlichen Überschneidungen zu haben. Nur die FDP tendierte bereits vor der Wahl zur Union.

Sollen jetzt also tatsächlich der eindeutige Wahlverlierer Laschet mit seiner CDU und die FDP als kleinste Partei bestimmen, wer in Deutschland regiert? Undenkbar für mich. Dem Wählerwillen würde in schändlicher, nur von eigenem Machtstreben diktierter Form Hohn gesprochen.

Ausnahmslos alle Umfragen zeigen, dass Laschet als Bundeskanzler in ganz Deutschland, sogar in seinem Stammland NRW, nicht erwünscht ist. Dies müsste doch so langsam auch ihm klar werden. Und seinen Weg zurück als Ministerpräsident von NRW hat er sich ja selbst mit seinen eindeutigen Erklärungen versperrt. Aber was interessiert ihn schon, was er noch gestern erklärt hat?

Herr Laschet, Herr Lindner: denkt doch bitte einmal daran, was euer Verhalten der deutschen Demokratie für einen Schaden zufügt. Euren hahnebüchenen Pseudo-"Erklärungen" glaubt ihr doch selbst nicht.

Da immer wieder gerne Vergleiche aus dem Fußball verwendet werden:
fordert Laschet eigentlich auch, dass Fußballspiele, die mit lediglich einem Tor Unterschied gewonnen werden künftig als "unentschieden" gewertet werden ?????????????

-Name des Verfassers ist dem Ortsverein bekannt 

30.09.2021 in Allgemein

Radweg von Kaiserslautern nach Trippstadt - Umsetzung auf der Gemarkung von Stelzenberg

 

Informationen zum Vortrag von Reinhold Meister

Am 9.9.2021 fand im MGT Stelzenberg eine Buergerversammlung zum Radweg , initiiert vom SPD-Ortsverein, statt.

Hierbei hielt Reinhold Meister einen Vortrag zum Radweg von Kaiserslautern nach Trippstadt auf der Gemarkung von Stelzenberg.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Renate Flesch und den übermittelten Grußworten unseres Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner wurde dem Landesbetrieb Mobiblität gedankt, der vier Varianten der Trasse vorgelegt hat und dem Gemeinderat Gelegenheit gab, sich auf eine dieser Routen festzulegen.

Das war in Stelzenberg einstimmig geschehen.

Um nun auch die Öffentlichkeit zu informieren, erläuterte Dipl.-Ing. Reinhold Meister seine Überlegungen zu einer von ihm leicht modifizierten Trassenführung, die sich auf Stelzenberger Gemarkung auf ca. 3 km erstreckt.

Vorteil: nach Recherchen des Referenten verläuft die gesamte Strecke im öffentlichem Besitz.

Für die Finanzierung wird auf hohe Fördermittel gehofft und auf den Landkreis als Baulastträger der K 53.

Der Referent erläuterte dem Publikum den Streckenverlauf anhand vieler von ihm aufgearbeiteten Bilder. Auch der Zustand der bisherigen Brücke, die den Aschbach überquert, wurde angesprochen. Es besteht Hoffnung, diese an der jetzigen Stelle zu sanieren und einen Totalabriss zu vermeiden.

Vom Radweg können fünf Zufahrten nach Stelzenberg ermöglicht werden.

Auf der gesamten Strecke sind, wie im Pfälzerwald nicht anders zu erwarten, auch - z.T. deutliche - Steigungen nicht zu vermeiden.

Für die Anbindung Richtung Trippstadt kann dieser Radweg entweder straßenbegleitend zur K 53 zum Kreisel nach Langensohl oder über den Römerweg zum Waldweg nach Langensohl und zum Bikepark geführt werden. Darüber muss jedoch seitens der Gemeinde Trippstadt und des LBM entschieden werden.

Gut, dass jetzt - nach immerhin 50 Jahren - Bewegung ins Spiel kommt.

- Nachbericht von Renate Flesch

 

15.03.2021 in Allgemein

Renate Flesch für Daniel Schäffner

 

Renate Flesch in der Stelzenberger Bibliothek

Renate Flesch gratuliert Daniel Schäffner zum Einzug in den Landtag.

26.01.2021 in Allgemein

Anika Sedlmeier

 


 

Liebe Stelzenberger,

als Fraktionsvorsitzende der SPD-Stelzenberg und B-Kandidatin von Daniel Schäffner, unserem Landtagsabgeordneten, ist mir unser Dorf und unsere Region sehr wichtig. Aus diesem Grund engagiere ich mich an der Seite von Daniel und in unserem Gemeinderat. Stillstand bedeutet für mich Rückschritt. Daher sind Ehrenamtliche in jeglicher Form so unentbehrlich. Und daher ist es auch für mich selbstverständlich ehrenamtlich Stelzenberg zu unterstützen.

Wenn Sie Anregungen oder Ideen für unsere Gemeinde haben, können Sie mich gerne kontaktieren. Demokratie lebt von der Gemeinschaft. Und gemeinsam können wir Stelzenberg voran bringen.

Rufen Sie mich an unter:

NULL EINS SIEBEN SECHS 707 ZWEI ACHT VIER EINS SECHS

oder schicken sie mir eine mail an:
anika UNDERSCORE sedlmayer AT gmx DOT net .

 

Ich freu' mich von Ihnen zu hören!

Ihre Anika Sedlmeier

 


 

Link auf Daniels Webseite:

Daniel Schäffner

17.10.2020 in Aktionen

Waldwanderung 24.10.

 
Waldwanderum am 24.10. 14:00 ab Flugplatzgedenkstaette

Am Samstag, den 24.10, gibt es ab 14:00 eine Waldwanderung mit Förster Bodo Mahl und unserem Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner.

Bodo Mahl wird hierbei über den Zustand unseres Waldes vor Ort informieren.

Die Wanderung findet unter Einhaltung der Corona-Hygieneregeln statt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die Strecke wird etwa 4km betragen.

Anmeldung im Wahlkreisbüro von Daniel Schäffner,MdL

Telefon: null-sechs-drei-sieben-eins/9458774
e-Mail: kontakt AT daniel MINUS schaeffner PUNKT de

 

Treffpunkt: Parkplatz Flugplatzgedenkstätte Ramstein( kuladig
openstreetmap google maps )

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15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
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Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

04.10.2021 16:46 „Globale Finanzverschleierung aufdecken“
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