Bürgerentscheide am 18.12.2011

Quo vadis Stelzenberg?

Diese Frage beschäftigt nun schon seit vielen Monaten die Stelzenberger Bürgerinnen und Bürger, seitdem bekannt ist, dass die Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd und somit auch die Gemeinde Stelzenberg unmittelbar von der Kommunal- und Verwaltungsreform betroffen sind.

Zum ersten Mal und bisher als einzige innerhalb ihrer Verbandsgemeinde haben die Stelzenberger Bürgerinnen und Bürger nun Gelegenheit, selbst über die Zukunft ihrer Gemeinde abzustimmen.

Nachdem die vom Gemeinderat ins Auge gefasste Einwohnerbefragung im September diesen Jahres nicht zustande kam, werden die Bürger nun an ein und demselben Tag über zwei Bürgerentscheide zu befinden haben; in dieser Form ein Novum in Rheinland-Pfalz.

Wie es dazu kam und was es alles zu beachten gilt, lesen Sie auf den folgenden Seiten.

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11.11.2018 19:30 Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

11.11.2018 19:29 Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig!
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10.11.2018 12:48 Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern
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09.11.2018 19:45 SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch
Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor. „Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion vergangene Nacht die Grundlage dafür gelegt, dass dies auch in Zukunft so

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